16. Sitzung des Kreistages

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses
  Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses, KT 4.12., TOP 1
• Ö2Wechsel im Kreisausschuss des Vogelsbergkreises a. Ausscheiden des ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Walter Althaus mit Ablauf des 31.12.2023 b. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Jürgen Laurinat mit Wirkung zum 01.01.2024
  XII/KT/0305
• Ö3Direktwahl der Landrätin/des Landrats des Vogelsbergkreises am 08.10.2023; hier: Entscheidung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Landratswahl
  XII/KT/0296
• Ö4Interkommunales Kreisarchiv Nordhessen hier: Neufassung der Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Interkommunalen Kreisarchivs Nordhessen für den Vogelsbergkreis
  XII/KT/0293anlage 1
• Ö5Neufassung der Satzung für die Erhebung von Prüfungsgebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes
  XII/KT/0297anlage 1
• Ö6Zweite Änderungssatzung zur Satzung des Vogelsbergkreises über die Erhebung von Gebühren für Untersuchungen bei der Fleischgewinnung (Fleischuntersuchung-Gebührensatzung)
  XII/KT/0292anlage 1anlage 2
• Ö7Sechste Änderungssatzung zur Satzung des Vogelsbergkreises über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz
  XII/KT/0294anlage 4anlage 2anlage 3
• Ö8Weitere Fortschreibung der Satzung des Vogelsbergkreises zur Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft im SGB II-Bereich (Grundsicherung für Ar-beitsuchende) und im SGB XII-Bereich (Sozialhilfe) ab 01.01.2024
  XII/KT/0295anlage 1
• Ö9Beteiligungsbericht 2023 für das Geschäftsjahr 2022
  XII/KT/0291anlage 1
• Ö10Antrag der FDP-Fraktion betr. Streichung der Stelle des 1. Kreisbeigeordneten
  XII/KT/0306anlage 1
• Ö11Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Wahlvorbereitungsausschuss zur Wahl einer/eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten; Einrichtung und Benennung der Mitglieder
  XII/KT/0298anlage 1
• Ö12Antrag der AfD-Fraktion betr. Kommunaler Ausbildungspakt Fit4Return: Asylbewerber werden Aufbauhelfer
  XII/KT/0301anlage 1
• Ö13Antrag der Fraktionen von CDU und SPD Resolution zum Thema Migration/Zuweisung Flüchtlinge
  XII/KT/0302anlage 1
• Ö14Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Antisemitismus und Islamismus konsequent bekämpfen - Solidarität mit Israel
  XII/KT/0303anlage 1Änderungsantrag der Fraktion Die Linke./Klimaliste zu TOP 14
• Ö15Antrag der AfD-Fraktion betr. Antisemitismus konsequent bekämpfen - Solidarität mit Israel
  XII/KT/0312anlage 1TOP 15 - Alternativantrag Fraktion B90/Die Grünen zum AfD-Antrag
• Ö16Antrag der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Feuerwehren im Kreis
  XII/KT/0307anlage 1
• Ö17Anfrage der AfD-Fraktion betr. Unterbringung von Asylbewerbern
  XII/KT/0299anlage 1Antwort AfD-Anfrage Unterbringung Asylbewerber
• Ö18Anfrage der AfD-Fraktion betr. Umsetzung der Eltviller Erklärung
  XII/KT/0300anlage 1Antwort Anfrage AfD-Fraktion Eltviller Erklärung
• Ö19Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD betr. LWV-Umlage
  XII/KT/0304anlage 1Antwort Anfrage Fraktionen CDU SPD LWV-Umlage
• Ö20Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Breitbandversorgung
  XII/KT/0308anlage 1Antwort Anfrage Fraktion Linke Klimaliste Breitbandversorgung
• Ö21Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Frauenhaus
  XII/KT/0309anlage 1Antwort Anfrage Fraktion Linke Klimaliste Frauenhaus
• Ö22Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Nitratbelastung im Vogelsbergkreis
  XII/KT/0310anlage 1Antwort Anfrage Fraktion Linke Klimaliste Nitratbelastung
• Ö23Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme
  XII/KT/0311anlage 1Antwort Anfrage B 90 Grüne Unterstützung Kommunen Flüchtlingsaufnahme
• Ö24Anfrage der AfD-Fraktion betr. Schulschwimmen
  XII/KT/0313anlage 1Antwort Anfrage AfD-Fraktion Schulschwimmen