16. Sitzung des Kreistages

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses
• Ö2Wechsel im Kreisausschuss des Vogelsbergkreises a. Ausscheiden des ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Walter Althaus mit Ablauf des 31.12.2023 b. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Jürgen Laurinat mit Wirkung zum 01.01.2024
• Ö3Direktwahl der Landrätin/des Landrats des Vogelsbergkreises am 08.10.2023; hier: Entscheidung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Landratswahl
• Ö4Interkommunales Kreisarchiv Nordhessen hier: Neufassung der Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Interkommunalen Kreisarchivs Nordhessen für den Vogelsbergkreis
• Ö5Neufassung der Satzung für die Erhebung von Prüfungsgebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes
• Ö6Zweite Änderungssatzung zur Satzung des Vogelsbergkreises über die Erhebung von Gebühren für Untersuchungen bei der Fleischgewinnung (Fleischuntersuchung-Gebührensatzung)
• Ö7Sechste Änderungssatzung zur Satzung des Vogelsbergkreises über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz
• Ö8Weitere Fortschreibung der Satzung des Vogelsbergkreises zur Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft im SGB II-Bereich (Grundsicherung für Ar-beitsuchende) und im SGB XII-Bereich (Sozialhilfe) ab 01.01.2024
• Ö9Beteiligungsbericht 2023 für das Geschäftsjahr 2022
• Ö10Antrag der FDP-Fraktion betr. Streichung der Stelle des 1. Kreisbeigeordneten
• Ö11Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Wahlvorbereitungsausschuss zur Wahl einer/eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten; Einrichtung und Benennung der Mitglieder
• Ö12Antrag der AfD-Fraktion betr. Kommunaler Ausbildungspakt Fit4Return: Asylbewerber werden Aufbauhelfer
• Ö13Antrag der Fraktionen von CDU und SPD Resolution zum Thema Migration/Zuweisung Flüchtlinge
• Ö14Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Antisemitismus und Islamismus konsequent bekämpfen - Solidarität mit Israel
• Ö15Antrag der AfD-Fraktion betr. Antisemitismus konsequent bekämpfen - Solidarität mit Israel
• Ö16Antrag der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Feuerwehren im Kreis
• Ö17Anfrage der AfD-Fraktion betr. Unterbringung von Asylbewerbern
• Ö18Anfrage der AfD-Fraktion betr. Umsetzung der Eltviller Erklärung
• Ö19Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD betr. LWV-Umlage
• Ö20Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Breitbandversorgung
• Ö21Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Frauenhaus
• Ö22Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Nitratbelastung im Vogelsbergkreis
• Ö23Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme
• Ö24Anfrage der AfD-Fraktion betr. Schulschwimmen