21. Sitzung des Kreistages

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses
• Ö2Wechsel im Kreisausschuss des Vogelsbergkreises a. Ausscheiden des ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Reinhard Eifert mit Ablauf des 15. April 2024 b. Einführung, Ernennung, Verpflichtung und Vereidigung des ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Harald Kratz mit Wirkung zum 26. Juni 2024
• Ö3Sechste Änderungssatzung zur Satzung des Vogelsbergkreises über die Erhebung von Gebühren für die ungedeckten Kosten des Rettungsdienstes (Rettungsdienstgebühren-Satzung)
• Ö4Wiederaufnahme der Beschulung von Auszubildenden im Beruf "Anlagenmechanikerin und Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik" an der Max-Eyth-Schule in Alsfeld
• Ö5Antrag der Fraktion von CDU und SPD betr. Resolution für eine zügige Umsetzung der Ortsumgehung B 254 Lauterbach/Wartenberg
• Ö6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Arbeit für Geflüchtete und Asylbewerber
• Ö7Anfrage der AfD-Fraktion betr. Haushaltsgenehmigung 2024 des RP Gießen und Einsparpotenziale im Kreishaushalt
• Ö8Anfrage der AfD-Fraktion betr. zusätzliche Kosten der Kommunen durch die dezentrale Unterbringung schutzsuchender Migranten im Vogelsbergkreis
• Ö9Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sicherstellung des Kindeswohls in Kindertagesstätten
• Ö10Anfrage der AfD-Fraktion betr. Betreuungssituation in Kindertagesstätten
• Ö11Anfrage der AfD-Fraktion betr. kostenlose Hygieneartikelspender an den Schulen im Vogelsbergkreis
• Ö12Anfrage der AfD-Fraktion betr. Umsetzungsaufwand und Zweckerfüllung des Prostituiertenschutzgesetzes
• Ö13Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste zur ärztlichen Versorgung im Kreis
• Ö14Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betreffend Frauenhaus
• Ö15Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste zu Bürgergeld und Aufstockern
• Ö16Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Kostenübernahme der Mieten
• Ö17Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste zur Unterbringung Geflüchteter in Homberg/Ohm - 1
• Ö18Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste betr. Unterbringung Geflüchteter in Homberg (Ohm) - 2
• Ö19Anfrage der AfD-Fraktion zu überbezahlten Behandlungshonoraren für Asylbewerber
• Ö20Anfrage der AfD-Fraktion zu Leistungskürzungen bei Bürgergeld-Empfängern
• Ö21Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme
• Ö22Anfrage der Fraktion Freie Wähler zum Haushalt 2024 (III Nr. 2 Haushaltsgenehmigung 2024)
• Ö23Anfrage der Fraktion Freie Wähler betr. Eltviller Erklärung und ihre Folgen für den Vogelsbergkreis
• Ö24Anfrage der Fraktion Freie Wähler betr. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Bezahlkarte für Asylbewerber