21. Sitzung des Kreistages

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses
• Ö2Verringerung der gesetzlichen Mitgliederzahl des Kreistages durch Ausscheiden eines Vertreters und Leerbleiben dieses Sitzes sowie Losentscheid bei der Zusammensetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen
• Ö3Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. lokale Kompetenzen beim Denkmalschutz
• Ö4Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Ausgleich der finanziellen Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes
• Ö5Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Finanzielle Beteiligung der Kreisverwaltungen an Genehmigungsverfahren der Regierungspräsidien
• Ö6Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke betr. Resolution zum Baustopp der A 49
• Ö7Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Infrastrukturausbau
• Ö8Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Resolution zum Weiterbau/Lückenschluss der A 49
• Ö9Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Maßnahmen zum Klimaschutz
• Ö10Antrag der Fraktion Die Linke betr. Qualifizierung und Beschäftigung für Benachteiligte sichern
• Ö11Anfrage der Fraktion Die Linke zur Förderung von Krankenhäusern im ländlichen Raum
• Ö12Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Breitbandausbau durch die BIGO
• Ö13Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema E-Government
• Ö14Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema 'Jugendgerechte Kommune'
• Ö15Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Kunstrasensportplätze
• Ö16Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Starkregenereignisse
• Ö17Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Ausgleichsmaßnahmen an VKE 40 der BAB 49
• Ö18Anfrage der Fraktion Die Linke zum Integrierten Klimaschutzkonzept (Kommunen)
• Ö19Anfrage Fraktion Die Linke zur Biodiversität