10. Sitzung des Kreistages

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 mit allen Anlagen und Bestandteilen
• Ö2Fünfte Änderungssatzung zur Satzung des Vogelsbergkreises über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz
• Ö3Beteiligungsbericht 2022 für das Geschäftsjahr 2021
• Ö4Überplanmäßige Aufwendung für den Verlustausgleich des Kreiskrankenhauses Alsfeld
• Ö5Antrag des Kreisjugendparlaments betr. Kostenfreie Hygieneartikel an allen weiterführenden Schulen im Vogelsbergkreis
• Ö6Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Resolution zur aktuellen Flüchtlingssituation
• Ö7Antrag der AfD-Fraktion betr. Resolution: Europäische Verordnung zu Pflanzenschutzmitteln
• Ö8Antrag der AfD-Fraktion zur Kreishomepage: Thema Versorgungssicherheit
• Ö9Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Resolution zur finanziellen Mehrbelastung des LWV Hessen wegen systemwidriger Leistungen (§ 43a SGB XI)
• Ö10Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Palliativversorgung aus einem Guss für den Vogelsbergkreis
• Ö11Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Eine-Million-Euro-Investitionsoffensive für den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Liegenschaften
• Ö12Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Genehmigungspraxis regenerativer Energien
• Ö13Anfrage der AfD-Fraktion betr. Stromeinspeisung bei Katastrophenschutzeinrichtungen sowie Technische Einsatzleitungen im Katastrophenfall
• Ö14Anfrage der FDP-Fraktion zu der Broschüre 'Was macht mein Landkreis?'
• Ö15Anfrage der AfD-Fraktion betr. Zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ) im Vogelsbergkreis
• Ö16Anfrage der AfD-Fraktion betr. Abstellung des Warmwassers in den kreiseigenen Turnhallen
• Ö17Anfrage der AfD-Fraktion betr. 'First-Responder' im Vogelsbergkreis
• Ö18Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste zur Schließung der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB)
• Ö19Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste zu Außenanlagen Schule Angersbach
• Ö20Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste zu bislang ausbleibenden Berichten; hier: Bericht über erreichte CO2-Reduzierung bei kreiseigenen Liegenschaften
• Ö21Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste zu Waffenbesitz bei Rechtsextremisten, Reichsbürgern, Selbstversorgern, etc.
• Ö22Anfrage der Fraktion Die Linke./Klimaliste zu Mitgliedschaften
• Ö23Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ökopunkte
• Ö24Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Genehmigungsverfahren Windkraft