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Görig: „Es geht mit großen Schritten voran“ - Breitbandgesellschaft will ihr Eigenkapital deutlich erhöhen

21.05.2015 Von: Pressestelle Vogelsbergkreis

Erste Kapitalerhöhungen schon beschlossen - 2016 Baubeginn für schnelles Internet

Es ist das größte interkommunale Projekt aller Zeiten in Mittelhessen: 90.000 Endkunden in 240 Ortsteilen in 34 Kommunen zweier Landkreise wollen endlich teilhaben am schnellen, modernen und ausbaufähigen Internet. Dafür braucht man Glasfaserkabel in der Erde, die die Signale in Lichtgeschwindigkeit in jeden Winkel senden. Weil der sogenannte Markt versagt hat und sich mit hundert Quadratkilometern „weißer Flecken“ abgefunden hat und dauerhaft unversorgt lässt, blieb den betroffenen Kommunen nur die Selbsthilfe. Die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Oberhessen (bigo) bereitet nun den Tiefbau der fast 1000 Kilometer Glasfaserleitung ab Anfang 2016 vor. „Endlich wird der Fortschritt möglich. Und zwar nur, weil sich zwei Landkreise, 34 Kommunen und der ZOV zusammen in ein Boot gesetzt haben – und gemeinsam in die richtige Richtung rudern“, freut sich Manfred Görig, bigo-Geschäftsführer und Landrat im Vogelsbergkreis.  

Bis Ende Juni steht die Kapitalerhöhung auf den Tagesordnungen sämtlicher Mitgliedskommunen beider Landkreise. Am Mittwoch hat der künftig größte Anteilseigner – der Wetteraukreis – die Kapitalerhöhung von rund 65.912 Euro auf dann 2.567.000 Euro bereits beschlossen. Der Kreistag in Friedberg votierte einstimmig für das umfangreiche Papier. Ebenso einstimmig fiel das Votum der Stadt Grebenau im Vogelsbergkreis aus: „Ja“ zum Betrauungsakt und „Ja“ zur Erhöhung der Stammkapitaleinlage. Am 29. Mai steht der Beschluss zur Kapitalerhöhung um drei Millionen Euro auf der Tagesordnung des ZOV. Der Kreistag des Vogelsbergkreises hat das Thema am 17. Juni ebenfalls auf seiner Tagesordnung.  

Görig weiß, dass das ein Mammutprojekt ist. Und er ist stolz auf den breiten Schulterschluss der 34 Kommunen aus Wetterau und Vogelsberg gemeinsam mit den beiden Landkreisen und dem kommunalen Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV). Die Markterkundung ist abgeschlossen. Zurzeit werden die Finanzierung, die Netzanbieterauswahl und die mögliche Förderung durch Land, Bund und EU vorbereitet. Für die Finanzierung ist die Aufstockung des Eigenkapitals von jetzt 600.000 Euro auf dann 10,6 notwendig.  

Hierzu sind die Beschlüsse aller Gesellschafter nötig – also des ZOV, der Kreistage in Friedberg und Lauterbach sowie die Voten der Städte und Gemeinden. Alle Berechnungen des bigo-Geschäftsführers zeigen: „Unser Businesscase ist so gerechnet, dass das Projekt im Schulterschluss mit allen zu stemmen ist.“ Und alle Berechnungen sind „konservativ“, betont Manfred Görig, so dass man auf der wirtschaftlich sicheren Seite ist. Für die Finanzierung des Breitbandausbaus bemüht sich die bigo sowohl auf europäischer als auch auf Bundes- und Landesebene um Fördergelder. Bisher liegen noch keine Förderbescheide vor, die vorbereitenden Verhandlungen weisen jedoch darauf hin, dass der Breitbandausbau der bigo auf substanzielle weitere Fördermittel bauen kann, die bei den bisherigen Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen noch keine Berücksichtigung gefunden haben und das Gesamtvorhaben deutlich positiver beeinflussen werden.  

Grundlage ist jedoch ein solides Fundament aus Eigenkapital von dann 10,6 Millionen Euro, nachdem alle 37 Gesellschafter zugestimmt haben. Wichtig: dieses Geld ist kein Zuschuss zum Ausbau, sondern eine Kapitalanlage – den Anteilseignern gehört ja das Glasfasernetz, das dann ein Betreiber von der bigo mieten soll. Dieser Betreiber wird später den Endkunden ein attraktives und marktfähiges Angebot machen.    

 

HINTERGRUND-INFOS:

Warum ist schnelles Internet nötig?  

Aus Sicht von Bürgern und Unternehmen ist die Verfügbarkeit von leistungsfähiger und flächendeckender Breitbandversorgung aus den folgenden Gesichtspunkten unabdingbar:  
Unternehmen benötigen immer höhere Bandbreiten im Down- wie im Upload. Die Teilnahme am Berufsleben und am sozialen Leben wird ohne Verfügbarkeit hoher Bandbreiten zunehmend erschwert; dies gilt insbesondere für die Privathaushalte im ländlichen Raum.  

Die Verfügbarkeit hoher Bandbreiten wird auch für kleine und mittelständische Unternehmen zunehmend zu einer maßgeblichen Entscheidung bei der Wahl des Standortes. Die Vermarktung von Gewerbeflächen und Baugebieten ohne Verfügbarkeit breitbandiger Infrastrukturen wird zunehmend unmöglich. Gleiches gilt für die Vermietung von privat oder gewerblich genutzten Liegenschaften und Räumlichkeiten.  

Die gegenwärtig bestehende Unterversorgung in der Breitbandversorgung ist durch die Markterkundung der bigo festgestellt worden.  

Worum geht es bei den anstehenden Beschlüssen in den kommunalen Gremien?  

Das Stammkapital der bigo soll erhöht werden auf insgesamt 10,6 Millionen Euro – Projektumfang: 56,5 Millionen Euro  
Die finale Eigentümerstruktur der bigo wird sich nach Erhöhung sämtlicher Stammkapitaleinlagen wie folgt darstellen (die über 30 erforderlichen Beschlüsse werden in den Monaten Mai und Juni 2015 gefasst):

  • ZOV = Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe
  • BGW = Breitbandbeteiligungsgesellschaft Wetterau (hierin enthalten sind 17 Gemeinden aus dem Wetteraukreis)
  • BGV = Breitbandbeteiligungsgesellschaft Vogelsberg (hierin enthalten sind 17 Gemeinden aus dem Vogelsbergkreis)

Die Stammkapiteleinlagen sämtlicher Gesellschafter bringen der bigo insgesamt 10,6 Mio. Euro Eigenkapitalausstattung – vor dem Hintergrund einer Infrastrukturmaßnahme mit einem Gesamtvolumen von mehr als 50 Mio. Euro eine angemessene Größe, um die erforderlichen Fremdmittel auf dem Kreditmarkt akquirieren zu können.  

Die Gesellschafter der bigo sind Ausgangspunkt der zu gewährenden Beihilfen und können im Laufe der Bewirtschaftung des Breitbandnetzes vor dem Hintergrund einer ggfs. positiven Geschäftsentwicklung über die Verwendung auftretender Gewinne entscheiden.

   

Was beschließen die Kommunalparlamente?  

Betrauungsakt  

Zentrale Voraussetzung einer nach Beihilferecht zulässigen Beihilfe ist, dass das begünstigte Unternehmen, hier die bigo, mit der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen „betraut“ sein muss. Dazu beschließen die Kommunalparlamente einschließlich der beiden Kreistage und der ZOV-Verbandsversammlung bis Ende Juni einen „Betrauungsakt“. Das heißt: die bigo GmbH wird ermächtigt, für das Projekt mit dem Mandat der Gemeinde, der Stadt, des Kreises – sprich der Gesellschafter – zu handeln.  

Die Betrauung erstreckt sich auf die im Rahmen der durch die bigo nach der Bundesrahmenregelung Leerrohre vom 13.05.2014 durchgeführten Markterkundung auf die Erschließung der als weiße Flecken identifizierten Ortsteile zur Herstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung. Jeder Gesellschafter bzw. jede Kommune erhält von der bigo das Ergebnis der Markterkundung, auf dem die „weißen Flecken“ dargestellt werden – Ortsteile, die vollständig oder teilweise unversorgt sind. Unversorgt heißt: keine Breitbandverfügbarkeit von 30 Mbit/Sekunde im Download, auch in den nächsten drei Jahren nicht.  

Erhöhung der Stammkapitaleinlage  

Die Stammkapitaleinlage wird erhöht. Beispiel: die Stadt Alsfeld ist bisher beteiligt an der Kreis-Breitbandgesellschaft mit 11,3 Prozent, was einer Einlage in Höhe von 17.000 Euro entspricht. Mit dem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung würde dieser Anteil um weitere 399.500 Euro erhöht. Weiteres Beispiel: die Gemeinde Hirzenhain ist bisher beteiligt an der Kreis-Breitbandgesellschaft mit 1,0 Prozent, was einer Einlage in Höhe von 1.776,48 Euro entspricht. Mit dem Beschluss in der Gemeindevertretung würde dieser Anteil um weitere 42.438,26 Euro erhöht.  

Die Erhöhung der Stammkapitaleinlage bei der Beteiligungsgesellschaft sowie die Erhöhung der Stammkapitaleinlage durch diese bei der bigo stellen dabei keine direkte Beteiligung der Kommune an den Breitbandausbaukosten dar. Diese werden alleine durch die bigo getragen. Als Einlagen sind sie vielmehr Eigentumsanteile an den Gesellschaften und damit letztlich an dem zu errichtenden Glasfasernetz, an dessen Wert sie partizipiert und auf dessen Bewirtschaftung bzw. Verwertung sie Einfluss nehmen kann.  

Dadurch steht der Einlage der Kommune über die Laufzeit des Vorhabens ein substanzieller Gegenwert gegenüber. Es ist davon auszugehen, dass die Werthaltigkeit des Glasfasernetzes und der dargestellten Eigentumsposition mit der wachsenden Nachfrage nach hohen Bandbreiten weiter wächst. Die Erhöhung der Stammkapitaleinlage stellt nach EU-Recht eine Beihilfe dar, deren Rechtmäßigkeit durch die bigo umfassend geklärt ist.  

Danach keine weiteren Zahlungen an die bigo  

Die Kommune ist weder durch die Beschlussfassung über den Betrauungsakt noch durch die bestehenden Gesellschaftsverträge verpflichtet, über die Stammkapitaleinlage hinausgehende Leistungen an die bigo oder an die Beteiligungsgesellschaft zu erbringen.  

Auftrag an die bigo, einen Netzmieter zu finden  

Die bigo wird eine Ausschreibung durchführen, um einen ökonomisch und technisch erfahrenen Netzmieter zu finden. Dabei sollen Risiken und Nachschussnotwendigkeiten für die bigo sowie ihrer kommunalen Gesellschafter vermieden werden. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass die Breitbandversorgung flächendeckend, nachhaltig, wirtschaftlich und langfristig tragfähig erfolgt.  

Beauftragung des Magistrats für die nötigen Tiefbau-Ausschreibungen vor Ort  

Vor Beginn des konkreten Breitbandausbaus und der Vergabe von Bauleistungen, wird die bigo im Wege einer Ausschreibung ein geeignetes Kooperationsunternehmen als Netzmieter, Netzbetreiber und Anbieter von Telekommunikationsdiensten finden. Die Vergabe der Bauleistungen erfolgt im Anschluss, nachdem gemeinsam mit dem ausgewählten Unternehmen die Ausführungsplanungen für den Netzbau erstellt worden sein werden.          

Informationen über die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Oberhessen mbH (bigo): https://www.bigo.net