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Kreisstraßen: Kreis kooperiert weiter mit dem Land bei Bau und Planung - Wolfgang Scherz, Präsident des Landesamts für Straßen- und Verkehrswesen, zu Besuch bei Landrat Marx

17.07.2007 Von: Pressestelle Vogelsbergkreis

Kreisstraßen: Kreis kooperiert weiter
mit dem Land bei Bau und Planung
 
Wolfgang Scherz, Präsident des Landesamts für
Straßen- und Verkehrswesen, zu Besuch bei Landrat Marx

VOGELSBERGKREIS.     17. Juli 2007.
 
Wenn der Vogelsbergkreis für seine rund 314 Kilometer Kreisstraßen Bau- und Planungsaufgaben zu erledigen hat, arbeitet er hierzu mit dem Land Hessen zusammen. Bereits seit 1998 besteht eine Vereinbarung zwischen dem Vogelsbergkreis und dem Land, die vor wenigen Tagen von Landrat Rudolf Marx, Kreisstraßen­dezernent Heinz Geißel und Wolfgang Scherz, Präsident der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV), offiziell bis Ende 2012 verlängert wurde. „Für den Vogelsbergkreis hat diese Regelung einen klaren Vorteil“, so Landrat Marx. „Würde der Vogelsbergkreis diese Aufgaben selbst übernehmen, so müssten in der Kreisverwaltung mehrere zusätzliche Stellen geschaffen werden und man bräuchte spezielle technische Arbeitsplatzausstattungen und Büroeinrichtungen.“
 
Anlässlich eines Besuchs des neuen Präsidenten der HSVV nahmen die Vertragspartner eine Bewertung der kürzlich vom Kreisausschuss beschlossenen Fortschreibung der „Vereinbarung zur Übertragung von Planungs- und Bauaufgaben an Kreisstraßen des Vogelsbergkreises  auf das Land Hessen“ vor.

Ein Ziel der Verwaltungsmodernisierung beim Vogelsbergkreis sei es, so Landrat Marx, Aufgaben dort anzusiedeln, wo sie am effektivsten und effizientesten erledigt werden können. Das gelte beispielsweise für die Zulassungsstellen, die in den vergangenen Jahren auf die Kommunen übertragen wurden. Dies gelte aber auch im konkreten Fall für Planung, Bau und Unterhaltung von Kreisstraßen, die beim Amt für Straßen- und Verkehrswesen in Schotten besser aufgehoben seien als in der Kreisverwaltung, so Kreisbeigeordneter Geißel.
 
Der Kreisausschuss hatte bereits im Mai der Vertragsverlängerung zugestimmt. Die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung wird danach weiterhin neben den reinen planungs- und ingenieurtechnischen Aufgaben bei der Abwicklung von Straßenbaumaßnahmen auch alle hoheitlichen sowie eine ganze Reihe von verwaltungstechnischen Aufgaben übernehmen. Dazu zählt unter anderem die Wahrnehmung der Rechte und Pflichten des Vogelsbergkreises bei Planfeststellungsverfahren und beim Grunderwerb sowie die Erstellung von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen und auch die Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit. Des weiteren fällt unter die genannten Aufgaben die Durchführung von Erörterungsterminen, die Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen, die komplette Vertragsabwicklung mit den Auftragnehmern, die Bauaufsicht und Bauabnahme sowie die Archivierung aller Bauunterlagen.
 
Wolfgang Scherz seit 1. April dieses Jahres neuer Präsident der  Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung unterstrich im Gespräch mit dem Vogelsberger Landrat, dass die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung ihr Versprechen „Kompetenz aus einer Hand“ auch hier für den Vogelsbergkreis einhalten wird. „Wir freuen uns, dass Sie uns das Vertrauen schenken, für Sie alle Aufgaben und Pflichten rund um Straßenplanung, -bau,- erhaltung und –pflege zu übernehmen. Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, den Vogelsbergkreis zufrieden zustellen“. Scherz bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen und verwies auf die langjährigen guten und konstruktiven Beziehungen zwischen dem Vogelsbergkreis und der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung.

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HSVV-Präsident Wolfgang Scherz (Zweiter von links) zu Besuch beim Vogelsberger Landrat Rudolf Marx (links). Auf dem Foto von rechts: Kreisbeigeordneter Heinz Geißel, Kreisstraßen-Dezernent, und der Leiter des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen in Schotten, Reiner Weil.
Foto: Vogelsbergkreis