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Eröffnungsrede Landrat Rudolf Marx - Konstituierende Sitzung des Vogelsberger Kreistags am Montag, 15. Mai 2006 in der Stadthalle Alsfeld

16.05.2006 Von: Pressestelle Vogelsbergkreis

Konstituierende Sitzung des Kreistags des Vogelsbergkreises

9. Wahlperiode

Eröffnungsrede Landrat Rudolf Marx am 15. Mai 2006

Es gilt das gesprochene Wort.

Meine Damen und Herren Kreistagsabgeordneten,

sehr geehrte Damen und Herren der Presse,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich begrüße Sie sehr herzlich zur konstituierenden Sitzung hier in der Stadthalle in Alsfeld. Die Bürgerinnen und Bürger haben am 26.März über die Zusammensetzung des Kreistages des Vogelsbergskreises in der 9. Wahlperiode entschieden und 61 Kreistagsabgeordnete neu gewählt. Davon gehören 25 Abgeordnete der CDU, 23 der SPD, 5 den Freien Wählern, 3 der FDP, 3 den Bündnis 90/Die Grünen und je 1 der Linken/WASG bzw. den Republikanern an.

Ich stelle fest, dass die Einladung und die Veröffentlichung der Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist. Es sind 61 Kreistagsabgeordnete anwesend. Die Beschlussfähigkeit liegt vor.

Meine Damen und Herren,

Sie sind alle – wie ich auch – am 26. März mit einem demokratischen Mandat ausgestattet worden. Dieser verfassungsgemäße Auftrag der Bürgerinnen und Bürger ist eine hohe Verpflichtung – für Sie alle und für mich. Das Vertrauen, das in uns alle gesetzt wird, können wir nur dann rechtfertigen, wenn wir möglichst gemeinsam definieren, was die wichtigsten Ziele sind und auf dem Weg zur Erreichung dieser Ziele ein möglichst untadeliges Bild abgeben.

Die vergangene Legislaturperiode hat gezeigt, dass Regierung und Opposition und deren Parlamentarier zwar ihre unterschiedlichen Rollen wahrgenommen haben, aber in der Regel die Fähigkeit zum Dialog gewahrt werden konnte. Daran, meine Damen und Herren, möchte ich sehr gerne anknüpfen.

 

Die Wählerinnen und Wähler haben sich am 26. März sowohl in der Frage des Regierungschefs als auch in der Frage der Kreisregierung für Kontinuität entschieden. Die bürgerliche Koalition aus CDU, Freien Wählern und Freien Demokraten wird unter meiner Mitwirkung fortgesetzt. Diese Kontinuität bedeutet vor allem: Verlässlichkeit. Aber wir müssen das erneute Vertrauen erneut rechtfertigen.

Diese Kontinuität, meine Damen und Herren, ist beruhigend, aber nicht langweilig. Teilweise sind es die gleichen Herausforderungen, aber es wird auch neue Akzente geben, die bearbeitet werden müssen. Die Koalition unter meiner Mitwirkung wird deutlich machen, wie auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes unsere heimische Wirtschaft gestärkt und gleichzeitig die soziale Balance gesichert wird. Ich erinnere an dieser Stelle nur an die Herkulesaufgabe der Grundsicherung für Arbeitssuchende, die seit Beginn des Jahres 2005 mit einer hervorragend arbeitenden Verwaltung bereits deutliche Erfolge zu verzeichnen hat. Fördern und Fordern war schon lange vor Hartz IV Prinzip in unserer Sozialpolitik, hat sich bewährt und wird deswegen fortgesetzt.

Die Koalition und ich werden noch stärker als bisher die Familie, die Jugend und die Schulen ins Zentrum unserer Anstrengungen rücken und gleichzeitig werden wir den uns möglichen Beitrag zur Konsolidierung der Kreisfinanzen leisten.

Meine Damen und Herren, bei allen bedrückenden, vor allem finanziell bedrückenden Rahmenbedingungen ist es gut, von einer soliden Basis ausgehen zu können.

Wesentlicher Teil dieser Basis ist die konstruktive, vertrauens- und wirkungsvolle Zusammenarbeit zwischen Landrat und Kreisausschuss als Verwaltungsspitze einerseits und dem demokratischen Auftrag des Kreisparlamentes andererseits. Der andere Teil dieser Basis ist eine hervorragend ausgebildete und motivierte Kreisverwaltung, auf die sich das Parlament, der Kreisausschuss und ich als Verwaltungschef uns gleichermaßen verlassen können. Jenseits der notwendigen politischen Akzente, die eine Koalition zu setzen vermag, ist die Erledigung der komplexen Aufgaben durch die Verwaltung stets von den Interessen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises geleitet. Dies drücke ich nicht als Erwartung aus, sondern ich habe bereits seit 11 Jahren als Dezernent, Vizelandrat und Landrat genau diese Erfahrung gemacht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Ziele, die ich gerade genannt habe – Arbeit, Bildung, Familie, Jugend – sind gewiss nicht nur die Ziele der alten und neuen Koalition. Ich bin deswegen zuversichtlich, dass es immer wieder Möglichkeiten des Konsenses quer durch alle Fraktionen dieses Hauses geben kann und geben wird. Ich bin ganz sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger von uns erwarten, die Chance des Konsenses nicht verstreichen zu lassen.

Ich wünsche uns allen im Interesse unserer Vogelsberger Bürgerinnen und Bürger eine glückliche Hand bei dem Meistern der vielen Herausforderungen.

Ich darf jetzt das an Jahren älteste Mitglied dieses Hauses, Herrn Rudolf Scharmann aus Ulrichstein, bitten, die Sitzungsleitung zu übernehmen.