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Landrat Marx: Kreis steht zum Turnhallen-Projekt in Herbstein

04.07.2005 Von: Pressestelle Vogelsbergkreis

Marx: Selbstverständlich steht der Kreis

zum Turnhallen-Projekt in Herbstein

„Notwendige Hinweise der Kommunalaufsicht“ – Vertrag

fast unterschriftsreif – „So schnell wie möglich bauen“

VOGELSBERGKREIS ( ). „Selbstverständlich steht der Kreis zum angestrebten Herbsteiner Gemeinschaftsprojekt, das zur dringend benötigten neuen Turnhalle führen soll.“ Dies macht Landrat Rudolf Marx in einer Presseerklärung deutlich, die sich auf den Vorhalt der Herbsteiner Stadtverordneten bezieht, die Kommunalaufsicht mache „Front gegen das Turnhallen-Projekt“ (LA vom 2. Juli 2005).

Die „berechtigten und notwendigen Hinweise der Kommunalaufsicht“ wegen der „sehr schwierigen Haushaltslage in Herbstein“ dienten dazu, das Projekt sowohl in der Herstellung als auch in der Unterhaltung „finanzierbar“ zu machen. Dies sei kein Eingriff in die Selbstverwaltung der Kommune, sondern die Pflicht der Kommunalaufsicht. Der entscheidende Satz im Genehmigungsschreiben der Kommunalaufsicht laute: „Der Stadt Herbstein muss es gelingen, die Investitions- und Folgekosten für dieses Großprojekt auf eine finanzierbare Größenordnung zu begrenzen.“ Die Stadt müsse in der Tat Prioritäten setzen und den Standard der Halle überprüfen, damit sie realisiert werden könne.

Der Kreis stehe zu seinem Wort, das seit dem Haushaltsbeschluss des Kreistages am 28. Februar dieses Jahres klarer Auftrag sei: die Stadt Herbstein wird Bauträger für ein Kombinationsprojekt, das sowohl den schulischen als auch den städtischen Interessen Rechnung trägt. Einigkeit besteht bereits darüber, dass sich der Kreis mit einem Festbetrag in Höhe von 50% der vom Architekt geschätzten Investitionskosten beteiligen wird. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2006, sowie in der Finanz-planung für die Jahre 2007 und 2008 mit je 350.000 Euro, also insgesamt 1,05 Millionen Euro bereits vorgesehen. Ein entsprechender Vertrag zwischen Kreisausschuss und Magistrat soll spätestens im September unterzeichnet werden, damit das Projekt im Jahr 2006 starten kann.

Mit Schreiben vom 4. März dieses Jahres hatte der Landrat dem Magistrat die beschriebene Mitfinanzierung durch den Kreis mitgeteilt. Die 350.000 Euro für das Haushaltsjahr 2006 sind mit einem Sperrvermerk belegt. Dieser wird aufgehoben, wenn sich die Stadt Herbstein verbindlich erklärt, das Projekt durchzuführen. „Es ist an der Zeit, dass sich die Verantwortlichen in Herbstein endlich einig werden, das Projekt wirklich zu wollen – am Kreis hängt es nicht“, macht der Landrat als Schuldezernent deutlich.

Die Kreisverwaltung – Schulverwaltung und Hochbauamt – und der Magistrat befänden sich in einem stetigen Dialog. Zuletzt am 29. März haben sich Bürgermeister Ziegler und Landrat Marx im Lauterbacher Kreishaus getroffen und einvernehmlich die nächsten Schritte festgelegt. Ausgehend von diesem Gespräch müsse festgestellt werden, dass Herbstein „immer noch nicht seine Hausaufgaben gemacht“ habe, beispielsweise eine neue verbindliche Kostenschätzung des Architekten vorzulegen. Einvernehmen bestehe bereits darüber, dass der Kreis 50 Prozent der späteren Kosten, wie Bauunterhaltung, Wertverbesserung, Reinigung und Betriebskosten übernehmen wird.

Die von Herbstein gewünschten Änderungen im Entwurf des Vertrags, den dann der Kreisausschuss genehmigen muss, seien immer noch nicht in der Kreisverwaltung eingegangen. Zuletzt am 17. Juni habe das Schulverwaltungsamt den Bürgermeister aufgefordert, die aus Sicht der Stadt Herbstein notwendigen Änderungen sowie eine nochmals überprüfte Kostenschätzung vorzulegen, damit der Vertrag unterschriftsreif werden könne. „Wenn der Vertrag steht, kann umgehend mit der Umsetzung des Projekts begonnen werden“, unterstreicht der Landrat abschließend.