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Sabine Galle-Schäfer, Presse/Kommunikation
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Vogelsbergkreis kann Kommunalen Schutzschirm früher verlassen

25.06.2020

Strenge Haushaltsdisziplin zahlt sich aus

Liebe Leserin, lieber Leser!

Noch immer lässt uns die Corona-Pandemie keine Zeit zum Durchatmen. Auch wenn es im Vogelsbergkreis seit sieben Wochen keine neuen Fälle gegeben hat, bleibt es eine schwierige Zeit, die vielen von uns Sorgenfalten ins Gesicht treibt. Gerade in dieser Situation ist es nicht selbstverständlich, dass wir positive Nachrichten in Sachen Finanzen hören. Umso mehr freut es mich, dass solche positiven Nachrichten in diesen Tagen aus unserem Landkreis kommen: Der Vogelsbergkreis kann den Kommunalen Schutzschirm fünf Jahre früher als geplant verlassen. Nach drei positiven Jahresabschlüssen in Folge ist eine vorzeitige Entlassung aus dem Schutzschirm möglich. Die Finanzen des Kreises laufen nun wieder in geordneten Bahnen und der Kreis steht wieder gut da. Dies ist der Auftakt einer neuen Epoche. Eins muss uns allerdings allen klar sein: Wir können noch nicht abschätzen, wie sich die finanzielle Lage am Jahresende darstellen wird, da durch die Corona-Pandemie mit Einnahmeverlusten auf der einen und Mehrausgaben auf der anderen Seite gerechnet werden muss.

Im Jahr 2011 hatte der Vogelsbergkreis durch die Finanzkrise mit einem zweistelligen Millionendefizit zu kämpfen – da kam das Schutzschirmangebot gerade zum richtigen Zeitpunkt. 2012 begab sich der Kreis dann auf Beschluss des Kreistages unter den Schutzschirm. Von da an musste der Gürtel enger geschnallt werden: Mit der damals zwischen Land und Kreis abgeschlossenen Vereinbarung verpflichtete sich der Landkreis, bis spätestens zum Jahr 2020 den jahresbezogenen Ausgleich in Planung und Rechnung darzustellen. Dazu waren sieben konkrete Konsolidierungsmaßnahmen festgelegt worden. Von Organisationsveränderungen innerhalb der Verwaltung über die Neuverhandlung bestehender Mietverträge bis zur Erhöhung der Gebührensätze für Fleischbeschaugebühren war die gesamte Bandbreite der Landkreisaufgaben von der Vereinbarung betroffen. Im Gegenzug erhielt der Landkreis bereits in 2013 vom Land 32,1 Millionen Euro, die zur Tilgung von Kassenkrediten eingesetzt wurden. Vereinbarungsgemäß wäre die Vereinbarung nach drei aufeinanderfolgend ausgeglichenen Haushalten 2020 bis 2022 frühestens im Jahr 2023 erfüllt worden.

Dank einer strengen Haushaltsdisziplin ist es dem Kreis gelungen, den Schutzschirm bereits jetzt – fünf Jahre früher als vereinbart, zu verlassen.

Ihr Manfred Görig

Landrat