Konditionalität

Konditionalitäten

Mit der Konditionalität wird ab 2023 das bisherige Cross-Compliance-System in modifizierter und erweiterter Form fortgeführt. Konditionalität ist in diesem Zusammenhang als Verknüpfung von Fördermittelzahlungen und der Einhaltung von Vorschriften in den Bereichen Klima und Umwelt, öffentliche Gesundheit und Pflanzengesundheit sowie Tierschutz zu verstehen.

Alle relevanten Gesetze und Verordnungen zu den Konditionalitäten finden Sie nachstehend nochmals im Überblick und zum Download:

GAPKondG: Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität
https://www.gesetze-im-internet.de/gapkondg/GAPKondG.pdf

GAPKondV: Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität
https://www.gesetze-im-internet.de/gapkondv/GAPKondV.pdf

GAPAusnV: Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standards) 7 und 8 für das Antragsjahr 2023
https://www.gesetze-im-internet.de/gapausnv/GAPAusnV.pdf

Die Regelungen der Konditionalität gehen von einem gesamt-betrieblichen Ansatz aus. Diese Regelungen sind zum einen als GLÖZ-Standards für die Erhaltung von Flächen in gutem landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand und als Grundanforderung an die Betriebsführung –GAB- definiert. Die grundlegenden Anforderungen sind in allen Produktionsbereichen und allen Betriebsstätten, auch wenn diese in unterschiedlichen Bundesländern liegen, einzuhalten.

Neu ab 2023: Die fachrechtlichen Regelungen zur Tierkennzeichnung und -registrierung sind nicht mehr Bestandteil der Konditionalität. Bei Beantragung der gekoppelten Einkommensstützung z.B. für Mutterkühe, Schafe und Ziegen ist die Einhaltung der Regelungen zur Kennzeichnung und Registrierung bereits Fördervoraussetzung für die Gewährung dieser Zahlungen.

Verstöße gegen die Verpflichtungen der GAB- und GLÖZ- Standards werden sanktioniert und führen in der Regel zu prozentualen Kürzungen der Zahlungen ähnlich dem CC-System.

In der Informationsbroschüre des HMUKLV zur Konditionalität https://umwelt.hessen.de/sites/umwelt.hessen.de/files/2023-03/konditionalitaet_2023.pdf finden Sie alle im Rahmen der Konditionalität relevanten Einzelvorschriften sowie die Grundsätze der Kontroll- und Sanktionsregelungen.

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Frau mit fliegender Drohne auf Acker


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